2009-09-26

Mein Info-Beitrag zur Piratenpartei, gerne auch weiterschicken!

Plädoyers für die Piratenpartei gibt es mittlerweile in sehr vielen Blogs. Ich veröffentliche aber trotzdem mal folgenden Text, den ich an viele meiner Freunde per E-Mail verbreitet habe. Gerne darfst Du das auch tun, wenn Du die Piratenpartei bekannt machen möchtest, vor allem bei Leuten, die sonst nicht so viel im Internet unterwegs sind bzw. nicht so tiefen Einblick in dessen technische Seite haben.

Liebe Wahlberechtigte :-)

ich möchte euch kurz vor der Bundestagswahl morgen noch ein bisschen über die Piratenpartei informieren. Ich finde, dass diese Partei diesmal eine interessante Alternative bildet, was allerdings wenige Menschen mitbekommen. Wer sich wie ich zu den Digital Natives zählt, also den Ureinwohnern des Internet, der empfindet den Wahlkampf sehr von dieser Partei dominiert. Die 90 % der Bevölkerung, die sich über Radio, Fernsehen und Plakate informieren bekommen jedoch nur ein unvollständiges, verzerrtes oder ganz oft auch gar kein Bild über die Partei, weil sie einfach ignoriert wird. Dem möchte ich hiermit ein wenig entgegenwirken.

Unterstützen die Piraten nicht Pädophile und Händler von Kinderpornographie?
Mit diesem Gerücht, das sich seltsamerweise hartnäckig hält, muss man wohl ganz am Anfang schon aufräumen. Die Piraten plädieren dafür, diese illegalen Inhalte von den Servern im Internet zu löschen, die Anbieter ausfindig zu machen und zu bestrafen. Dazu bedarf es keiner flächendeckenden Überwachungs- und Zensurinfrastruktur.
Viel Quatsch hört man auch im Zusammenhang mit der Aufnahme von Jörg Tauss in die Partei. Die Piraten haben sich dazu klar geäußert: Sollten sich die Vorwürfe bestätigen und er rechtskräftig verurteilt werden, wird er von der Partei ausgeschlossen. An der Vorverurteilung durch die Medien beteiligen sie sich nicht.

Was sind die Herausforderungen, die von den Piraten am besten angegangen werden?
Der deutsche Staat entwickelt in letzter Zeit erschreckende Begehrlichkeiten, die von vielen nicht wahrgenommen bzw. nicht verstanden werden, da deren technische Grundlagen komplex sind. Ein Hauptproblem ist die Überwachungs- und neuerdings Zensurinfrastruktur, die flächendeckend eingerichtet und verdachtsunabhängig eingesetzt wird. Eine satirische Annäherung an das Thema bietet folgendes Video:
http://mauriceofearth.blogspot.com/2009/09/rette-deine-freiheit.html
Die Piratenpartei vertritt dabei den Widerstand gegen diese eigentlich Diktaturen vorbehaltenen Maßnahmen am glaubwürdigsten. Aber auch außerhalb des Internets gibt es äußerst bedenkliche Entwicklungen, etwa bei der ausnahmslosen Weitergabe von Fluggastdaten und Bankbewegungsdaten an andere Staaten und die Verbindung von Verfassungsschutz und Polizei:
http://www.heise.de/newsticker/Innenministerium-will-Verfassungsschutz-zur-Polizei-machen--/meldung/145887
Die Piraten fordern einen gläsernen Staat und wollen den gläsernen Bürger verhindern.

Sind die Piraten nicht eine Ein-Themen-Partei?
Hier haben die Piraten in der Tat einen Schwachpunkt. Allerdings sind sie wesentlich weiter als echte Spartenparteien wie z. B. der Autofahrerpartei. Die Meinungsbildung bei den Piraten ist noch nicht so in der Breite gefestigt wie bei den fünf etablierten Parteien, aber durchaus schon fortgeschritten (unter http://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm nachzulesen).

Die wollen doch das Urheberrecht abschaffen! Wovon sollen Künstler dann leben?
Falsch. Die Piraten wollen das Urheberrecht nicht abschaffen sondern reformieren. Das Recht auf Privatkopie soll gestärkt werden und der Ausgleich der Interessen der Künstler und deren Fans besser geregelt werden ohne eine gesamte Generation pauschal zu kriminalisieren. Im digitalen Zeitalter gibt es keine "Raubkopien" mehr. Raub ist die gewaltsame Wegnahme fremder Sachen. Wenn ein digital vorliegendes Werk kopiert wird, bleibt das Original unverändert erhalten. Außerdem beruht das Internet auf dem Prinzip der Kopie. Wenn man eine Webseite im Browser darstellt, wurde von der Ursprungsseite, die auf dem Web-Server liegt, bereits eine lokale Kopie angefertigt. Hier muss das Recht der neuen, technischen Realität angepasst werden.

Die Piraten bekennen sich gar nicht zur Förderung von Frauen und Homosexuellen!
Diese absurde Debatte kam zwischenzeitlich auf. Die Behauptung stimmt; der Grund ist ein äußerst erfreulicher: Für die zumeist jungen Parteianhänger ist es selbstverständlich, dass Frauen und Homosexuelle die gleichen Rechte haben. Im Gegensatz zu anderen Parteien glaubt man bei den Piraten, dass man eine so offensichtliche Tatsache nicht extra erwähnen muss. So war ich auch sehr erfreut, einen Stand der Piraten ganz selbstverständlich auf dem schwul-lesbischen Stadtfest im Sommer in Berlin zu sehen.

Ich könnte noch über viele andere Themen sprechen, die die Piratenpartei mit äußerst vernünftigen Positionen besetzt: Patente auf Lebewesen, Software und Geschäftsprozesse; freier Zugang zu Wissen, das aus öffentlich geförderter Forschung entsteht; Neutralität bei internationalen Konflikten, uvm.

Zum Schluss noch das obligatorische Wahlkampfportal mit Parteien-Werbe-Video:
http://klarmachen-zum-aendern.de/

Ganz wichtig: Bitte lasst euch weder von mir noch von anderen indoktrinieren und bildet eure eigene Meinung!

Keine Kommentare: